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Was hab ich eigentlich in einem früheren Leben verbrochen? Ernsthaft! Das Schlossgespenst tritt überraschend zurück (ok, man kann seine Gründe nachvollziehen oder nicht) und dann entbrennt hier eine Diskussion um die Nachfolge, die mir selbst hier im Ausland einen kalten Schauer über den Rücken jagdt. Nicht nur, weil sie, wie befürchtet letztlich einen Parteisoldaten ins [...]

Was mich heute erstaunte: War hier zu lesen. Die Engländer wollen den Überwachungsstaat wieder abschaffen? Ich meine, warum auch nicht… gibt ja inzwsichen genug Studien, die deutlich zeigen, dass mehr Überwachung nichts bringt. Aber ich lasse mal die Sektkorken nicht knallen, ehe nicht wirklich was passiert. Aber an dem grundsätzlichen Vorhaben könnten sich bitte auch [...]

Jedenfalls, wenn man nach Politikern geht. Wie schön, dass sich plötzlich alle einig sind, was mich wirklich erstaunt hat. Bei wirklich wichtigen Themen können sich diese Leute nicht auf die Farbe von Scheisse einigen und plötzlich schmieden sie parteiübergreifende Bündnisse gegen den bösen bösen Feind. Und die BRD (Bananerepublik Deutschland) jubelt. Bitte liebe Leute vergesst [...]

Sind eigentlich nur bescheuerte unterwegs? Muss ja, anders kann man den heute durch die Medien rauschenden Vorstoss der EU-Kommission wohl nicht werten. Gerade als die Leute hofften, auch in Dland sei Vernunft eingekehrt und das Thema würde nun endlich verstanden, kommt aus der EU dieser Hammer. Nunja, in bekanntem teutonisch-vorauseilendem Gehorsam hat man in Deutschland [...]

Tja, sieht so aus, als wären wir in einer Zwickmühle. Auf der einen Seite haben wir da den Staat, dessen Bürger steuerpflichtig sind, egal wie hoch diese Steuern sein mögen und auf der anderen Seite haben wir da Gesetze des Staates, die Straftaten verhindern sollen. Natürlich, ihr werdet es euch gedacht haben. Es geht um [...]

Heute ist die mündliche Anhörunge zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Einen Liveticker gibt’s bei Netzpolitik. Gerade vor wenigen Minuten hat die Medienindustrie deutlich gemacht, dass sie die Daten gerne zur Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen hätten. Sehr schön. Das haben wir alle gewusst. Danke, dass das vor den ehrenwerten Richtern auch deutlich gemacht wurde, die ja doch das ganze [...]

müsste es eigentlich heissen, aber das würde ja bedeuten, dass man zugeben müsste versagt zu haben und Selbstreflektion ist ja nicht gerade etwas, was eine herausragende Eigenschaft von Politikern ist (ich persönlich glaube sogar, dass es in manchen Jobs schädlich ist, zu viel darüber nachzudenken, was man eigentlich grade so für Scheisse baut.). Schaun wir [...]

Das hab ich gestern schon gelesen und ich dachte, ich zeichne es mal auf, damit das nicht gleich wieder verloren geht. Wenn in 4 Jahren die nächsten Wahlen anstehen wird man sich hoffentlich noch dran erinnern, wessen Idee das war. Dass das Toll Collect System auch für andere Zwecke gebraucht werden könnte, ist schon mal [...]

Wie Spiegel Online gerade berichtet, haben die neuen Partner der schwarz-gelben Koalition die Laufzeit für Atomkraftwerke verlängert. Gorleben wird auch nicht in Frage gestellt… Also nichts neues.

Tjo, eigentlich bin ich mit meiner Wahlnachlese reichlich spät oder? Ich meine, es ist inzwischen mehr als eine Woche her, dass ich etwas geschrieben habe. Nein, mir ist nicht das Wort im Halse stecken geblieben. Nagut, vielleicht ein wenig, als ich den Balken der FDP gesehen habe. Welcher Mensch bei Verstand wählt diesen Neoliberalen Drecksladen? [...]