Was hab ich eigentlich in einem früheren Leben verbrochen? Ernsthaft! Das Schlossgespenst tritt überraschend zurück (ok, man kann seine Gründe nachvollziehen oder nicht) und dann entbrennt hier eine Diskussion um die Nachfolge, die mir selbst hier im Ausland einen kalten Schauer über den Rücken jagdt. Nicht nur, weil sie, wie befürchtet letztlich einen Parteisoldaten ins [...]

Was mich heute erstaunte: War hier zu lesen. Die Engländer wollen den Überwachungsstaat wieder abschaffen? Ich meine, warum auch nicht… gibt ja inzwsichen genug Studien, die deutlich zeigen, dass mehr Überwachung nichts bringt. Aber ich lasse mal die Sektkorken nicht knallen, ehe nicht wirklich was passiert. Aber an dem grundsätzlichen Vorhaben könnten sich bitte auch [...]

Jedenfalls, wenn man nach Politikern geht. Wie schön, dass sich plötzlich alle einig sind, was mich wirklich erstaunt hat. Bei wirklich wichtigen Themen können sich diese Leute nicht auf die Farbe von Scheisse einigen und plötzlich schmieden sie parteiübergreifende Bündnisse gegen den bösen bösen Feind. Und die BRD (Bananerepublik Deutschland) jubelt. Bitte liebe Leute vergesst [...]

Sind eigentlich nur bescheuerte unterwegs? Muss ja, anders kann man den heute durch die Medien rauschenden Vorstoss der EU-Kommission wohl nicht werten. Gerade als die Leute hofften, auch in Dland sei Vernunft eingekehrt und das Thema würde nun endlich verstanden, kommt aus der EU dieser Hammer. Nunja, in bekanntem teutonisch-vorauseilendem Gehorsam hat man in Deutschland [...]

Vielleicht. Vielleicht nicht? Dieser Tage ist die Diskussion über die drohende Staatspleite Griechenlands und damit eine schwere Belastungsprobe für den Euroraum omnipräsent. Doch was die Folgen sind der einen wie der anderen Lösung, das können sich nur die wenigsten ausmalen. Ich übrigens auch nicht. Ich schreib mal locker zusammen, was ich so wahrnehme. Griechenland hat [...]

So oder ähnlich geht es mir nach dem ersten “Freudenkater” von gestern. Denn ist das Urteil wirklich ein Gewinn? Es ist zunächst mal eine schallende Ohrfeige für die, die es eingefädelt haben, aber wird es sie kümmern? Nö, denn das Grundgesetz is leider immernoch eins, in dem keine Sanktionen für den Verstoss gegen dasselbe vorgesehen [...]

Tja, sieht so aus, als wären wir in einer Zwickmühle. Auf der einen Seite haben wir da den Staat, dessen Bürger steuerpflichtig sind, egal wie hoch diese Steuern sein mögen und auf der anderen Seite haben wir da Gesetze des Staates, die Straftaten verhindern sollen. Natürlich, ihr werdet es euch gedacht haben. Es geht um [...]

Einige Medien vermelden, dass nicht nur das marode Atommülllager in Asse geräumt werden soll und der Dreck “woanders” endgelagert werden soll, sondern dass der Mann, der dafür zuständig ist (Herr Röttgen) auch mit der Atomindustrie über verlängerte Laufzeiten für AKW verhandelt. Dieses Ansinnen hatten ja viele schon vor der Wahl vermutet. Inbesondere die Taktik in [...]

Heute ist die mündliche Anhörunge zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Einen Liveticker gibt’s bei Netzpolitik. Gerade vor wenigen Minuten hat die Medienindustrie deutlich gemacht, dass sie die Daten gerne zur Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen hätten. Sehr schön. Das haben wir alle gewusst. Danke, dass das vor den ehrenwerten Richtern auch deutlich gemacht wurde, die ja doch das ganze [...]

müsste es eigentlich heissen, aber das würde ja bedeuten, dass man zugeben müsste versagt zu haben und Selbstreflektion ist ja nicht gerade etwas, was eine herausragende Eigenschaft von Politikern ist (ich persönlich glaube sogar, dass es in manchen Jobs schädlich ist, zu viel darüber nachzudenken, was man eigentlich grade so für Scheisse baut.). Schaun wir [...]